Roland Koch, der wilde, wilde Hesse!
Unglaublich! Ehemaliger SPD-Vize, Wirtschaftsminister und nordrhein-westfälischer Ministerpräsident, Wolfgang Clement, fällt im hessischen Wahlkampf seiner eigenen Partei in den Rücken.
Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat ihren “Parteifreund” Wolfgang Clement als Atom-Lobbyisten bezeichnet. „Er ist bei RWE auf der Gehaltsliste“, sagte Ypsilanti am Sonntag bei der Aufzeichnung eines Fernsehduells mit Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Hessischen Rundfunk. „Man sollte es Herrn Clement überlassen zu entscheiden, ob er noch in der richtigen Partei ist“, fügte sie hinzu.
Ypsilanti sagte, der Vorstoß des früheren Bundeswirtschaftsminister könne sie nicht irritieren: „Wir haben uns mit der Atomlobby keinen leichten Gegner ausgesucht.“ Daher trage sie die Kritik Clements mit Fassung.
Clement hatte Ypsilantis energiepolitischen Kurs kritisiert und davor gewarnt, sie zu wählen. Koch warf seiner Herausforderin vor, der von ihr propagierte Ausbau erneuerbarer Energien werde die Stromkosten der Haushalte verdoppeln. Dies verheimliche sie den Wählern. Ypsilanti bestritt dies: Erst eine dezentrale Versorgung werde Konkurrenz schaffen und damit die Energiepreise senken.
Nach Clements Aufruf fordert nun auch SPD-Fraktionschef Peter Struck den Parteiausschluss des Ex-Wirtschaftsministers. „Wer dazu aufruft, die SPD nicht mehr zu wählen, verdient ein Parteiausschlussverfahren“, sagte Struck bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bad Homburg. Struck beschrieb Clements Vorgehen eine Woche vor den Wahlen in Hessen und Niedersachen als parteischädigend.
Gerade vor dem Hintergrund, dass die SPD sich in Hessen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU liefere, sei es empörend, wie Clement den wahlkämpfenden Freunden Knüppel zwischen die Beine werfe. Clement solle sich erinnern, wie und wodurch er Wirtschaftsminister und Parteivize geworden sei: „Er wäre nichts ohne die SPD!”
In Abwandlung eines Zitats von Joschka Fischer: Mit Verlaub, Herr Clement, Sie sind ein (ganz großes) A…
Wenn Sie noch einen Funken Anstand haben, treten Sie von selbst aus der SPD aus.