Abschiebung in den Tod?

Der Oberste Gerichtshof der Niederlande hat endgültig den Asylantrag eines Iraners abgelehnt, den in seinem Heimatland wegen Homosexualität die Todesstrafe erwartet. Mehdi Kazemi sitzt derzeit in Abschiebehaft. Er soll nach Großbritannien geflogen werden, wo sein Asylantrag bereits zuvor abgelehnt worden war. Von dort aus könnte er nach Teheran abgeschoben werden.

Kazemis Rechtsanwalt will nun beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen die Abschiebung aus den Niederlanden vorgehen. Der Parlamentsabgeordnete Boris van der Ham von der liberalen Partei D66 hat in einer Anfrage an das Justizministerium darum gebeten, Kazemi doch noch Asyl in den Niederlanden zu ermöglichen oder an die britische Regierung zu appellieren, den 19-Jährigen nicht in den Iran abzuschieben. Bis zu einer Antwort wird Kazemi voraussichtlich in den Niederlanden bleiben.

Das britische Innenministerium hatte zuvor erklärt, dass schwule Iraner in ihr Heimatland zurückgeschickt werden könnten, da sie nicht exekutiert werden würden, wenn sie sich “diskret” verhielten.

Kazemi war 2004 nach Großbritannien gekommen, um Englisch zu studieren. Dort erfuhr der Jugendliche, dass sein Freund wegen Homosexualität verhaftet und hingerichtet wurde. Auch gegen ihn liege nun ein Haftbefehl vor, erklärte der in Teheran lebende Onkel Kazemis gegenüber dem amerikanischen Nachrichtensender CNN.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen haben die Mullahs seit ihrer Machtübernahme 1979 mindestens 4.000 Menschen wegen ihrer Homosexualität hinrichten lassen.